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Meine Kandidatur habe ich mittlerweile für beendet erklärt.

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Bundestagskandidatur

Tim Demisch • 13. Mai 2020 • Berlin

Ich bin der Überzeugung, dass wir endlich den Schritt in eine neue, in eine ökologisch-soziale, in eine europäische Zeit wagen müssen. Deshalb kandidiere ich 2021 als junger Grüner für den Deutschen Bundestag. Ich bewerbe mich um die Direktkandidatur der Grünen in Berlin-Treptow-Köpenick, dem Ort, wo ich wohne und auch aufgewachsen bin, und um einen Platz auf der Landesliste der Berliner Grünen.

Wenn ich am Müggelsee entlang laufe, denke ich über die frühere Teilung Berlins und die heutige Einheit Europas nach. Als jemand, für den innereuropäische Grenzen und nationale Währungen Fremdwörter sind, liegt mir Europa besonders am Herzen. Wir müssen Europa gegen den Nationalismus schützen und es hin zu mehr Solidarität, Demokratie und Zusammenarbeit weiterentwickeln. Nationale Alleingänge und Kleinstaaterei müssen wir hinter uns lassen und stattdessen das Potenzial Europas nutzen. Dazu braucht es Reformen des politischen Systems der EU. Von einer Stärkung des Europäischen Parlaments über eine bessere Bürger*innenbeteiligung und mehr Transparenz bis hin zur Formulierung der Vision einer föderalen europäischen Republik gibt es viel zu tun. Klimapolitisch muss Europa mit einer Stimme sprechen, um die Klimakrise effektiv bekämpfen zu können. Auch international sollte Europa geeint auftreten und so zur Akteurin für Frieden, Freiheit und Demokratie werden.

In der Außenpolitik ist ein stärkerer Fokus auf die Einhaltung der Menschenrechte und des Völkerrechts bitter nötig. Menschenrechte und das Völkerrecht müssen immer und überall gelten und Maßstab aller staatlichen Handlungen sein. Die Beziehungen Deutschlands zu anderen Staaten sollten sich auch noch deutlicher hiernach ausrichten. So braucht es beispielsweise einen neuen Umgang mit der Volksrepublik China und mit der Türkei. Es kann nämlich nicht sein, dass wirtschaftliche Interessen allem vorangestellt werden. Viel mehr muss die Außenpolitik eine Politik der Werte sein und für diese auf der Weltbühne eintreten. Dazu gehört für mich auch, das Existenz- und Verteidigungsrecht des Staates Israel konsequent zu schützen und die Beziehungen zu Israel generell zu intensivieren.

Einen persönlichen Bezug habe ich als Web- und Softwareentwickler auch zur Digitalpolitik. Hier müssen wir klar für die Achtung der Grund- und Bürger*innenrechte in der digitalen Welt und für die Schaffung digitaler Rechte eintreten. Datenschutz, Privatsphäre und Sicherheit sollten in der Digitalpolitik als fundamentale Prinzipien angesehen und durch den Staat gefördert werden. Das bedeutet auch, dass jede Überwachungsmaßnahme des Staates eine zu viel ist und sie beispielsweise auch nicht durch den Terrorschutz oder die Strafverfolgung gerechtfertigt werden kann. Anstatt die Daten der Bürger*innen zu sammeln, sollte der Staat den Bürger*innen seine Daten, soweit es sich nicht um persönliche oder andere geheime Daten handelt, zur Verfügung stellen und somit das Konzept von Open Data Realität werden lassen.

Bisher habe ich mich vor allem in meinem Kreisverband, in Treptow-Köpenick, engagiert. Dort konnte ich vom Europawahlkampf über die Erledigung alltäglicher Aufgaben des Kreisverbands wie die Betreuung von Social-Media-Profilen bis hin zur inhaltlichen Arbeit gemeinsam mit vielen aktiven Grünen eine progressive Politik gestalten. Zu Treptow-Köpenick, dem Berliner Bezirk mit vielen Wäldern, mit der Spree, der Dahme und dem Müggelsee, pflege ich ein ganz besonderes Verhältnis. Das kommt nicht nur davon, dass ich hier den Großteil meines Lebens verbringe, sondern liegt auch daran, dass Treptow-Köpenick mit der einzigartigen Verbindung von Natur und Stadt das Symbol für grüne Politik ist.

Neben der Aktivität vor Ort bringe ich mich auch tatkräftig auf der Landes- und Bundesebene der Grünen ein. So habe ich im letzten Jahr in Zusammenarbeit mit Parteifreund*innen einen gesundheits- und wissenschaftspolitischen Parteitagsantrag initiiert, der bundesweite mediale Aufmerksamkeit auf sich zog. Als Grüner, der sich zwischen den beiden Parteiflügeln einordnet, beteilige ich mich auch sonst programmatisch und war im Dezember 2019 Mitbegründer des parteiinternen Netzwerks Sozialliberal.